Energiepolitisches Frühstück der Länder Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt
Der Bevollmächtigte des Freistaates Sachsen beim Bund, Staatssekretär Erhard Weimann, und der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und Stellvertretende Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Martin Dulig, waren am 17. Juni 2015 Gastgeber des parlamentarischen Frühstücks zum Thema »Zukunft der Netze – Erfolgsfaktor oder Kostentreiber für Ostdeutschland?«.
In der sächsischen Landesvertretung in Berlin trafen sich Spitzenpolitiker und Energieexperten aus Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt, um aktuelle energiepolitische Themen zu diskutieren.
In der Energiepolitik stehen wichtige Weichenstellungen an: In der Diskussion ist eine Reform der Netznutzungsentgelte und der Anreizregulierungsverordnung. Zum künftigen Strommarkt-Design legt das BMWi in Kürze das so genannte »Weißbuch« vor. Außerdem ist eine Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vorgesehen. An der Diskussion nahmen Abgeordnete des Bundestags und der Landesparlamente, sowie Vertreter der zuständigen Bundes- und Landesministerien und der Energieunternehmen teil.